Was ist Radikaldemokratie? Liberalismus mit reichlich Emanzipation!

BemerkenswertWas ist Radikaldemokratie? Liberalismus mit reichlich Emanzipation!

Liberalismus geht nicht ohne radikale Emanzipation aller. Das ist das Leitbild all jener, die sich bewusst Radikaldemokraten nennen.

Das Selbstverständnis der Jungdemokraten/Junge Linke (Hessen) von 2003 mag mir und in der Historie der radikaldemokratischen Theorie sehr „sozialistisch“ sein, dennoch sind die liberalen Aspekte deutlich sichtbar. Denn im Sozialismus steht die Gesellschaft an der Spitze, im Liberalismus das Individuum, im Radikaldemokratismus ist es die Volkssouveränität der freien Individuen.

Wichtig ist: Liberalismus geht nicht ohne radikale Emanzipation

Hier der sehr deutliche Text:

„Ziel emanzipatorischer Politik ist die Sicherung und Erweiterung der Freiheit der größtmöglichen Zahl der Mitglieder einer Gesellschaft. Freiheit verstehen Jungdemokraten/Junge Linke nicht als bloße Wahl zwischen verschiedenen Parteien, Konsumgütern, Arbeitsplätzen usw., die dem Menschen nach fremdem Ermessen vorgesetzt werden. Soll Freiheit nicht nur auf dem Papier stehen, müssen auch die materiellen Voraussetzungen vorhanden sein, Freiheiten zu nutzen und denkbare Alternativen selbst zu gestalten. Deshalb treten Jungdemokraten/Junge Linke für die Schaffung gesellschaftlicher Verhältnisse ein, die auch in sozialer undökonomischer Hinsicht demokratische Partizipation und das Wahrnehmen individueller Rechte tatsächlich ermöglichen.

Jungdemokraten/Junge Linke setzen sich für die Demokratisierung aller Lebensbereiche ein und treten ein für den gesellschaftlichen Abbau von Herrschafts- und Machtverhältnissen, um die selbstbestimmte Gestaltung der Lebensverhältnisse eines jeden Einzelnen zu ermöglichen. Die Idee der Demokratie, durch formale Verfahrensgarantien allen Betroffenen die gleiche Chance auf Partizipation zu eröffnen, darf nicht länger nur auf einen schmalen Bereich des Staates begrenzt bleiben. Deshalb darf es Demokratie nicht nur alle vier Jahre geben, sondern täglich, in der Schule, im Betrieb, in der Familie …: einfach überall, wo kollektiv verbindliche Entscheidungen getroffen werden müssen.

Weil in unserer Gesellschaft entscheidende gesellschaftliche Bereiche demokratischer Kontrolle entzogen sind (wie z.B. die Wirtschaft) bzw. autoritär organisiert sind (wie z.B. Schule oder Polizei) kritisieren Jungdemokraten/Junge Linke den undemokratischen Charakter dieser Gesellschaft und treten für ihre Veränderung ein.

In unserer Gesellschaft ist vor allem das Eigentum an bzw. die Verfügungsgewalt über Produktionsmittel (Fabriken, Grundbesitz, Banken usw.) entscheidend dafür, wer Macht hat und damit die Freiheit besitzt, die Freiheit anderer einzuschränken. Gesellschaftlicher Reichtum wird von der Masse der Bevölkerung erwirtschaftet, über dessen Verwendung entscheidet jedoch eine winzige Minderheit in den Vorstandsetagen der Unternehmen.

Zwar haben in der Bundesrepublik Tarif- und Sozialpolitik eine breitere Verteilung von Wohlstandsgütern in der Bevölkerung ermöglicht, Fortschritte zu einer demokratischen Wirtschaftsweise sind jedoch ausgeblieben.

(Heute werden selbst diese sozialen Errungenschaften in Schwindel erregendem Tempo dem „Wirtschaftsstandort Deutschland“ geopfert.)

Für die Frage, was und wie produziert wird, ist im Kapitalismus, dem weltweit vorherrschenden Wirtschaftssystem, nicht die Bedürfnisbefriedigung der Bevölkerung entscheidend, sondern die Profi tmaximierung, d.h. die aus der Konkurrenz erwachsende Notwendigkeit, Gewinne zu erwirtschaften. Daraus ergibt sich, dass die vorhandenen Ressourcen so eingesetzt werden, dass möglichst hoher Profi t realisiert wird. Diese Logik des Kapitalismus ist weder durch den Appell an die Moral der „Wirtschaftsführer“ noch durch individuell verändertes Konsumverhalten zu durchbrechen. Die Folge ist ein Weltwirtschaftssystem, das sich durch Umweltzerstörung im globalen Maßstab, Hunger und Unterentwicklung in der Dritten Welt sowie eine Vielzahl von regionalen (Bürger-) Kriegen um Ressourcen und Weltmarktanteile auszeichnet.

Unter den Bedingungen fortschreitender Konzentration wirtschaftlicher und fi nanzieller Macht entsteht die Situation, dass Wirtschaftskreise die Entscheidungen fällen, dessen Folgen als „Sachzwänge“ die Handlungsspielräume der Politik bestimmen. Darüber hinaus nehmen Vertreter des Kapitals direkt Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse. An diesen sind jeweils die verschiedenen bürokratischen Eliten aus Verwaltung und Parteien, Vertreter von Kapitalfraktionen und von Interessengruppen beteiligt. Diese nicht-öffentlichen Verhandlungsprozesse zwischen den verschiedenen Apparaten und Gruppen haben sich als effektive Methode erwiesen, den jeweils stärksten Einzelinteressen zur Durchsetzung zu verhelfen, ohne zugleich das Gesamtinteresse des Kapitals aus den Augen zu verlieren.

Die parlamentarischen Gremien können nur in dem so abgesteckten Rahmen entschieden, dessen Grenzen ihnen von anderer Seite vorgegeben werden. Den Parlamenten kommt vor allem die Funktion zu, der betroffenen Bevölkerung das bereits Entschiedene zu vermitteln und als demokratisch legitimiert erscheinen zu lassen.

Dafür werden über nebensächliche Fragen „scharfe Kontroversen“ geführt, die eine demokratische Entscheidungsfindung vortäuschen. Unter den gegenwärtigen Bedingungen ist das Parlament nicht „Volksvertretung“, sondern Transmissionsriemen von Herrschaftsinteressen.

Derzeit kann sich keine Parlamentsmehrheit und keine Regierung konsequent gegen die Herrschaft des Kapitals wenden. Solange jedoch eine Regierung gezwungen ist, den Bezugsrahmen des kapitalistischen Systems anzuerkennen, so lange ist sie gezwungen, eine Politik gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung zu machen.

Jungdemokraten/Junge Linke sehen deshalb in der Überwindung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse einen notwendigen Schritt für eine umfassende Demokratisierung der Gesellschaft und treten für eine Vergesellschaftung der Produktionsmittel ein. Produktion ist eine gesellschaftliche Angelegenheit und gehört in den Bereich öffentlicher Regelung. Dies ist mit privater Verfügung über Produktionsmittel nicht vereinbar. Vergesellschaftung der Produktionsmittel bedeutet deren Überführung in Gemeineigentum, um Diskussion und Entscheidungsfi ndung über Produktionsziele auf demokratischem Weg zu ermöglichen. Die Bedürfnisse der Bevölkerung, nicht die Erwirtschaftung von Mehrwert müssen zum Maßstab der Ökonomie werden. Dies setzt ein vernünftiges Verhältnis von dezentraler Selbstverwaltung in produzierenden Einheiten (Betriebsdemokratie) und gesamtgesellschaftlicher Rahmenplanung (demokratische Steuerung der Produktion) voraus. Jenseits totaler bürokratischer Kontrolle und unkontrollierbarer Marktmechanismen müssen neue Instrumente entwickelt werden, wie eine demokratisch verfasste Gesellschaft auf sich und ihre Ökonomie steuernd einwirken kann.

Vergesellschaftung der Produktion darf nicht stehen bleiben bei der Veränderung der Eigentumsordnung und der Vermögensverteilung, sondern muss den Charakter der Arbeit selbst verändern: stumpfsinnige und schwere Arbeit minimieren, neue Formen kooperativer, selbstbestimmter Arbeit entwickeln sowie gesellschaftlich notwendige Arbeit gerecht verteilen.

Jungdemokraten/Junge Linke gehen davon aus, dass mit der Vergesellschaftung der Produktionsmittel allein noch nicht den Abbau jeglicher Macht- und Herrschaftsverhältnisse bewirkt werden kann. Andere gesellschaftliche Problemkomplexe, wie z.B. die Zerstörung der natürlichen Umwelt, die Unterdrückung der Frau oder Rassismus und Nationalismus sind nicht durch die Aufhebung der privaten Verfügung über Kapital automatisch zu lösen. Ungeachtet dessen gehen wir davon aus, dass die Überwindung des Kapitalismus eine Voraussetzung für die wirkliche Lösung auch dieser Probleme darstellt.

Die Überwindung undemokratischer Herrschafts- und Machtverhältnisse kann nach Meinung der Jungdemokraten/Junge Linke nur demokratisch erfolgen; der Versuch der Umgestaltung der Gesellschaftdurch einen von einer Minderheit getragen gewaltsamen Umsturz lehnen wir ab. Jungdemokraten/Junge Linke treten für eine von breiter Zustimmung getragene Überwindung kapitalistischer Verhältnisse ein.

Unter Berufung auf das radikaldemokratische Konzept der Volkssouveränität sind wir der Meinung, dass nur die Regierung und die übrigen Staatsapparate, nicht aber das Volk als Ganzes an die bestehende Verfassung gebunden sind. Das Volk, das heißt alle Einwohner eines Gebietes – ungeachtet ihrer Herkunft, ihrer Sprache und ihrer kulturellen Orientierungen -, kann sich jederzeit eine neue Verfassung geben und bestimmen, wie es seine politischen und wirtschaftlichen Angelegenheiten regeln will.

Als radikale Aufklärer halten wir an der Idee des Fortschritts fest und wollen an die Errungenschaften der bürgerlichen Gesellschaft anknüpfen. Das bislang erreichte Maß an Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und individuellen Freiheitsrechten muss gegen reaktionäre Tendenzen verteidigt und ausgebaut werden.

Für uns sind Kapitalismus und Demokratie nicht zwei Seiten einer Medaille: Heute muss demokratischer Fortschritt gegen die Interessen des Kapitals durchgesetzt werden. In diesem theoretischen Zusammenhang der Vollendung und Überwindung bürgerlicher Verhältnisse stehen unsere Vorstellungen für einen radikaldemokratischen Sozialismus.“

 

 

TRUMP: „Radikale“ Demokratie? Radikaldemokratie!

TRUMP: „Radikale“ Demokratie? Radikaldemokratie!

Trump wurde nicht mit Stimmemehrheit der Amerikaner (im folgenden ist USA gemeint) gewählt, wenn auch knapp.

ABER er wurde auf Basis des ältesten demokratischen Verfassungssystems der Welt gewählt.

Die Frage ist jedoch überall: Was bedeuten Populisten? Hetzer? Rufer der Wahrheit? Stimme des Volkes?

Trump ist ein gar nicht so mächtiger Präsident eines Gesellschaftsvertrages. Dieser Gesellschaftsvertrag ist enorm monetariert, kapitalisiert. Aber auch „das Streben nach Glück“ ist Teil dieses Gesellschaftsvertrages.

Der Gesellschaftsvertrag kann alles zulassen, was der Gesellschaftsvertrag vorsieht, natürlich mit einem Mindestprinzip an Demokratie, idealerweise eine Radikaldemokratie.

Wer nationalisiert werden will, und nur noch das Mindestmaß an humanitärer Hilfe leisten will (Flüchtlinge ohne Asylgrund raus), wer überall Deutschlandflaggen und ein (demokratisches) Reich beschwört– Wer das mehrheitlich, nach den demokratischen Grundsätzen gewählt, haben will, dem steht es zu!

Wer als Volk den Kapitalismus auf ein Mindestmaß an wirtschaftlicher Freiheit (da Inhalt eines demokratischen Rechtesystems) beschränken will, sozialisieren, demokratisieren, wer das will, als Volk nach den demokratischen Grundsätzen gewählt, haben will, dem steht es zu!

Demokratie muss nicht eine schwammige Mitte bedeuten, sondern kann ein Trump wie auch eine Frau Wagenknecht als dominierende Person zulassen.

Demokratie muss zuallererst demokratisch sein, Radikaldemokratie natürlich radikal demokratisch. Solange demokratische Grundsätze, Wahlen und liberale wie soziale Mindestrechte gelten, geht jede Mehrheit und jede dominierende „Ideologie“ oder Person.

Natürlich ist dies ein drumrumreden.

Denn echte Demokratie stützt sich nur auf die Selbstbestimmung, Souveränität. Selbstbestimmung und Souveränität des Volkes, einer Gemeinde, einer wirtschaftlichen Einheit (Betrieb), und am Ende- oder der Spitze dieses subsidiären Systems steht die individuelle Selbstbestimmung. Und die darf alles, was die anderen Ebenen und Individuen tolerieren und nicht einschränken, per Rechte ermöglichen, als Mindestrecht im Gesellschaftsvertrag steht.

 

 

ALLES zur `jungdemokratischen` Geschichte der Radikaldemokratie: Das Forum Radikaldemokratische Politik

ALLES zur `jungdemokratischen` Geschichte der Radikaldemokratie: Das Forum Radikaldemokratische Politik

Die größte öffentliche Datenbank zur Arbeit der heute leider marginalen Jungdemokraten (heute: Jungdemokraten/Junge Linke)  findet ihr im Forum Radikaldemokratische Politik.

Die Jungdemokraten waren (trotz der kurzlebigen namhaft bedeutungsschwangeren „Radikaldemokratischen Partei“ der Weimarer Republik) die größte Denk- und Aktionsplattform nach der Radikaldemokratische Revolution von 1848 (Das kann man zu Recht sagen).

Von 1919 bis 1933 waren sie die Jugendorganisation der linksliberalen Deutschen Demokratischen Partei, wurden 1945 wiedergegründet als eine ursprünglich rechtslastige liberale Jugendorganisation der FDP die jedoch über die Studentenbewegung und APO soweit nach links trifteten, dass sie bis heute die JUSOS „links überholten“.

Bis zum rechtsliberalen „Putsch“ in der FDP (und teilen der Jungdemokraten) galten sie als unliebsame, weil kritische Jugend der Partei. 1982 trennten sie sich von der FDP und (weil auch Jugendliche mal die Altersgrenze der Jugendorganisationen überschreiten) waren treibende Kraft bei der Gründung der Liberalen Demokraten.

Das Forum Radikaldemokratische Politik ist das Sammelsorium und Treffpunkt der „alten“ Jungdemokraten. Danach sollten die Jungen Liberalen den klassischen Liberalismus aufleben lassen, und zeigten spätestens unter ihren Vorsitzenden Guido Westerwelle den Hang zum Neoliberalismus 2.0, dem modernen Neoliberalismus von Ronald Reagan-, Marghet Thatcher, der „Chicagoer Schule“ mit ihrem „Ideologen“ Milton Friedmann (Es lohnt sich, die schöne Geschichte der Chicagoer Schule zu kennen. Denn demokratische Ideen wurden der Wirtschaftswissenschaft untergeordnet, mit fatalen Folgen in Chile)

Zurück zum FRP: Dort findet man vom Plakat, über den Flyer bis zu sämtlichen Anträgen, Texten und Beschlüssen die Geschichte dieser großartigen Jugendorganisation. Ihr langsames sterben beendete auch den größeren Diskurs um radikaldemokratische Ideen. Das Forum versucht dem entgegenzuwirken:

Forum Radikaldemokratische Politik

 

Radikaldemokratinnen und Radikaldemokraten haben derzeit keine eigene Organisation, keine Radikaldemokratische Partei oder Ähnliches, wo radikaldemokratische Politik diskutiert und fortentwickelt werden kann. Daher wächst hier ein digitales Archiv von JungdemokratInnen und Jungen Linken und anderen RadikaldemokratInnen, hier werden Geschichten erzählt, die die Geschichte der radikaldemokratischen Bewegung anschaulich wiedergeben.

In alle Richtungen verstreut

sind ehemalige und aktuelle JungdemokratInnen und Junge Linke heute in verschiedenen Parteien und Initiativen aktiv oder einfach nur kritische BeobachterInnen der Politik. Wie wir wissen, können Menschen unterschiedliche politische Heimaten haben, die sich auch sinnvoll ergänzen können.

Perspektiven radikaldemokratischer Politik

Neben dieser Internetpublikation und virtuellen Kommunikationsplattform sollen aber auch Tagungen und Exkursionen organisiert und gemeinsame politische Forderungen erarbeitet werden. Hierfür wollen wir eigene Strukturen schaffen und versuchen radikaldemokratische Politik in Organisation und Parteien zu tragen und dort zu verankern. Dies erscheint deshalb geboten, weil der Versuch über die Gründung einer linksliberalen und zum Teil radikaldemokratischen Partei 1983 scheiterte. Parteien sind gezwungen, an Wahlen teilzunehmen und dies verengt die Wirkungsmöglichkeiten für radikaldemokratische Politik. Gleichzeitig werden immer häufiger Diskussionen in Organisationen und Bewegungen geführt, die eine Demokratisierung wirtschaftlicher und politischer Bereiche zum Thema haben. Doch diese Versatzstücke taugen kaum für ein tragfähiges politisches Konzept. Auch Radikaldemokratinnen und Radikaldemokraten haben in der poltiischen Praxis, Erkenntnisse nur halbherzig umgesetzt und in eigenen Strukturen berücksichtigt. Daher braucht es auch einen kontinuierlichen Austausch über Perspektiven radikaldemokratischer Politik, um radikaldemokratische Ansätze zu festigen und sich dieser Ansätze zu vergewissern.

Ergänzung nicht Konkurrenz

Das Forum Radikaldemokratische Politik versteht sich als Diskussionsforum über Partei- und Organisationsgrenzen hinweg. Hier sollen vor allem Kontakte gepflegt und diskutiert werden und neue geknüpft werden. Es ist mehr als ein ehemaligen Projekt, als das es ursprünglich gedacht war. Es ist offen für alle RadikaldemokratInnen jeden Alters, egal ob diese den JungdemokratInnen/Jungen Linken angehören oder angehörten oder nicht.

Was sich im Inneren verbirgt

Wer sich anmeldet, wird einen Zugang zum internen Bereich bekommen, wo unveröffentlichte Texte stehen, sich Menschen in Diskussionsforen und Arbeitsgruppen zusammenfinden, um einen gemeinsamen politischen Brunch zu organisieren oder einen gemeinsamen Ausflug zu planen oder sich am Rande einer Demonstration zu verabreden.

Wer dazu beitragen möchte schicke eine Mail an: he@radikaldemokraten.de

 

(Einleitung der Website http://www.radikaldemokraten.de, Stand 18.10.2016)

Gastbeitrag: „Was uns Linksliberalismus über eine lebenswerte Gesellschaft beibringen kann“

Erstveröffentlichung Geschrieben von Andreas Hecht am 10. September 2015

Deutschland ist an einem Scheideweg angekommen, das zeigt uns die aktuelle Flüchtlingskrise auf. Auf der einen Seite stehen die rechten Hassparolen und die Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, auf der anderen Seite findet man die liebevolle Willkommenskultur vieler Deutscher. Und doch muss Deutschland erneuert werden, mit einem Liberalismus, der unsere Welt wieder auf die wichtigsten Werte überhaupt besinnt: Demokratie, Bürgerrecht, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit.

Wir brauchen einen Linksruck, einen Linksliberalismus.

 

Als Linksliberalismus oder Sozialliberalismus wird heute eine politische Strömung bezeichnet, die Liberalismus und Elemente linker Politik verbindet. Der moderne Linksliberalismus versucht, sowohl negative Freiheit (Freiheit von etwas, z. B. Abwehr staatlicher Eingriffe) als auch positive Freiheit (Freiheit zu etwas, z. B. Anspruch auf staatliche Leistungen) zu verwirklichen.

Die Erfolge der rechten Parteien in der Vergangenheit, aber vor allem der neue deutsche Rechtsruck in der Flüchtlingsfrage führen uns die Auswüchse der politischen Lethargie vor Augen. Rechnerisch gibt es jeden Tag einen Angriff auf eine Flüchtlingsunterkunft. Es dürfte nicht mehr lange dauern, dann bekommt auch das Ausland diese Problematik mit. Diejenigen, die unser Land für die optimale Willkommenskultur loben, werden dann zwangsläufig anders über uns Deutsche denken.

 

Der Kapitalismus regiert, Politiker dürfen ungestraft bestochen werden

Doch nicht nur diese neue Strömung entwickelt sich zu einem echten Problem. Die langanhaltenden neoliberalen Zwänge, die alle Lebensbereiche des Menschen den Prinzipien des Marktes unterordnen wollen, werden zu einem immer größeren Problem. Eine freie und soziale Marktwirtschaft haben wir schon lange nicht mehr, purer Kapitalismus regiert.

Die Parteien unterwerfen sich diesem Regime und entwerfen immer mehr Gesetze zu Gunsten des Marktes. Der Mensch zählt hierbei nicht mehr, denn mit dem Volk lässt sich kein Geld verdienen.

Von den einzelnen Parteien – hier insbesondere die SPD – werden an Lobbyisten massenhaft Bundestagsausweise ausgestellt, damit diese noch besser die Gesetzgebung beeinflussen können.

Praktisch hierbei ist, dass die Große Koalition gleich noch ein Gesetz durch gebracht hat, dass Korruption unter Politikern straffrei bleibt. So können die Lobbyisten durch ausreichende Geldzuwendungen an die entscheidenden Politiker sicherstellen, dass ihre Interessen optimal vertreten werden.

Der Markt regiert und der Kapitalismus erblüht wie kaum zuvor. Geiz ist ungeil, raffgierig sein ist total in. Es zählt nur noch die Gewinnmaximierung, auch auf Kosten der Gesundheit der Bevölkerung. Denn die zählt nichts mehr im Kapitalismus.

Die politische Müdigkeit greift um sich

Es existiert eine anhaltende, unglaubliche politische Müdigkeit. Das Volk mag nicht mehr wählen, denn es würde sich nichts ändern. Egal welche Partei an der Macht wäre. Denn alle bekannten Parteien sind nur noch inhaltsleere Schatten ihrer selbst.

Die CDU transformiert zu einer Art „Mutter-Partei“ ohne Aussage und Plan, die SPD weiß schon lange nicht mehr, wofür sie eigentlich steht, abgesehen davon hat der offene Verzicht Steinbrücks auf die Kanzlerschaft der Partei zu schaffen gemacht. Heute ist Rot-Grün nahezu ebenso chancenlos wie Rot-Schwarz.

Die FDP existiert zwar noch, jedoch weiß niemand wirklich warum. Die Grünen finden einen Rechtsruck und die Vorstellung die Menschen zu maßregeln gerade klasse. Die Linke versucht sich weiterhin als Oppositionspartei und möchte anscheinend auch nicht mehr sein. Manchmal kommt auch ein wenig Antisemitismus bei der Linken durch.

Ein erstes Fazit zu den Parteien: Eigentlich sind alle aufgezählten Parteien unwählbar. Denn wenn nicht mal die Partei weiß, wofür sie steht, wie sollte es denn der Wähler wissen?

Eine politische Erneuerung muss stattfinden

In dieser Welt einer entsozialdemokratisierten SPD, einer entchristdemokratisierten CDU, einer 70er-Jahre-SPD (Die Linke), einer 70er-Jahre-CDU (AfD), einer FDP, die nichts kann, außer halbwegs ansehnliche Frauen zu vermarkten und einer Öko-FDP mit lokalem Regulierungsreflex (Bündnis90/Die Grünen), stellt sich die Frage nach einer politischen Erneuerung.

Es muss ein Erneuerungsprozess stattfinden. Wir müssen uns klarmachen, dass Linke und Liberale in Wahrheit Seite an Seite kämpfen sollten. Die deutsche Politik und auch das Volk muss sich wieder bewusst machen, was es bedeutet, für die Prinzipien aus Bürgerrecht, Demokratie, Fortschritt und sozialer Gerechtigkeit zu kämpfen.

Die Politik-Müdigkeit hilft unserem Land nicht, im Gegenteil, sie schadet nicht nur dem Land, sondern auch dem Volk. Die Deutschen müssen wieder aufstehen und Gerechtigkeit, sowie Liberalismus einzufordern. Der Politik muss klargemacht werden, dass es nicht erwünscht ist, nur Politik für den Markt zu machen und die Bürger zu vernachlässigen.

Denn die Politiker sind Vertreter des Volkes, dafür wurden sie gewählt. Erst wenn die Politik dies wieder verinnerlicht hat, können die öffentlichen Debatten um die Flüchtlingskrise entschärft und in vernünftige Bahnen gelenkt werden.

Der Linksliberalismus erscheint die hoffnungsvollste Antwort auf die Bedrohung durch den neuen rechten Terror zu sein. Doch auch die heutige Politik kann vom Linksliberalismus profitieren, denn sie kennt schon lange kein Vertrauen mehr. Nicht in sich und auch nicht in das deutsche Volk, dass von ihr massenhaft ausspioniert wird.

Der Liberalismus ist viel mehr als ein freier Markt

Der Begriff Freiheit muss sich neu definieren und sich nicht auf den Begriff des freien Marktes beschränken. Denn Freiheit muss soviel mehr sein als ein freier Markt. Eine kritische Verständigung linker und liberaler Werte und Grundsätze sollten parteiliche Realität werden.

Die Bedürfnisse des Volkes und die Bedürfnisse des Marktes müssen gesehen und gegeneinander abgewogen werden, damit sich der beste Kompromiss für beide Parteien finden lässt.

Daraus würde eine politische Motivation entstehen, die eine dedizierte Linke in die Schranken verweist. Das, was heute als liberal bezeichnet wird, muss eindeutig als sozialpolitische Ignoranz gekennzeichnet werden und einer neuen, progressiven Geisteshaltung Platz machen, deren Modus der Kompromiss ist.

Doch es ist nicht der Kompromiss gegenüber der Übermacht der ökonomischen Wirklichkeit gemeint, sondern ein demokratischer und sozialer Aufbruch gegen die linken und liberalen Dogmen und dem Fundamentalismus der Märkte. Liberalismus meint eine neue Geisteshaltung, die der inszenierten Mitte den Kampf ansagt, weil diese zu wenig fortschrittlich zu denken pflegt.

Auch dem Dogma der vollständigen Unterstützung der Märkte auf Kosten der Bevölkerung muss eine neue liberale Denkweise den Kampf ansagen. Linksliberal meint auf alle Interessen einzugehen und hier den bestmöglichen Kompromiss zu finden.

Linksliberale Alternativen gibt es nicht

Es ist wahrlich kein Zufall, dass keine linksliberale Alternative in Deutschland existiert. Denn der Prozess des progressiven Diskurses hatte es in Deutschland schon immer besonders schwer. Angesagt war zumeist nur der Antiliberalismus, denn dieser ist bedeutend leichter zu gestalten.

Um die richtigen Antworten auf die drängenden Fragen der Zukunft zu erhalten, müssen diese von Grund auf neu gestellt werden. Wirkliche Antworten in Kombination mit den richtigen Lösungen erhält man nur, wenn man anders als bisher an die Probleme herangeht und diese mit einer neuen Sichtweise überdenkt.

Die Hoffnung auf eine moderne und auch sozial gerechte Zukunft in einem vereinigten Europa entsteht durch wenige Änderungen, durch eine Partei, die die Zeichen der Zeit erkennt und ein echtes, linksliberales Programm verfolgt.

Den Menschen, die heute von unergründlichen, diffusen Ängsten geplagt werden (Angst vor dem Scheitern, Angst vor dem aufkeimenden rechten Mob) könnte eine klare Botschaft, ein klarer Entwurf für die Zukunft helfen.

Linksliberalität bedeutet keinesfalls ein Verlassen bisheriger Orientierungen, sondern eine Haltung, die ihr Verhalten wieder an die gesellschaftlichen Fragen knüpft.

Radikales Umdenken ist nötig

In anderen Ländern gibt es bereits Parteien, die auf dem richtigen Wege sind und radikal anders an die wichtigen Themen unserer Zeit herangehen.

In Frankreich heißt diese Partei Parti Radical de Gauche, in den Niederlanden sind es die Democraten 66, in Dänemark die Radikale Venstre und auch Podemos in Spanien kann man dazu zählen – vor allem wegen Chantal Mouffe, die als Philosophin die Ideen der radikalen Demokratie erneuert.

Die ursprüngliche Idee des Radikalismus stammt aus der liberalen Freiheits- und Demokratiebewegung des 19. Jahrhunderts und gilt vor allem in den romanischen Ländern als politischer Richtungsbegriff für das progressiv-bürgerliche und linksliberale Spektrum.

Was genau meint „Radikal sein“?

Radikal sein bedeutet vor allem, die wesentlichen Grundzüge des gesellschaftlichen Gedanken zu hinterfragen. Es bedeutet auch, die Freiheit des Einzelnen im gesellschaftlichen Kontext zu bedenken, als freie Menschen mit eigenen Gefühlen, Motivationen und Traditionen.

Die Radikalität bedeutet vor allem ein fortschrittliches Denken für eine Zukunft, in der Mensch und Wirtschaft wieder den richtigen Stellenwert bekommen. Eine menschliche Zukunft, die ein Grundbestandteil eines wirklich freien Lebens ist.

Keinesfalls ist mit der Radikalität oder dem Linksliberalismus eine Art von Sozialismus gemeint, alle dahingehenden Experimente sind bisher gescheitert und würden auch weiterhin scheitern. Es meint lediglich, den Kampf für soziale Gerechtigkeit auch innerhalb einer Welt des Kapitalismus nicht aufzugeben, sondern Kompromisse einzufordern, mit der beide Welten zurechtkommen. Aus einem reinen Kapitalismus sollte wieder eine freie und soziale Marktwirtschaft entstehen, denn Kapitalismus kann ohne die Menschen auch nicht funktionieren.

Freiheit als oberstes Prinzip

Jeder positive Gedanke des klassischen Liberalismus war stets geprägt von einem gewissen Misstrauen gegenüber undemokratischen Machtstrukturen. Der radikal-liberale Gedanke beinhaltete stets die Möglichkeit, dass auch die besitzlosen Individuen an der Gestaltung der Gesellschaft teilhaben können müssen.

Radikal-liberale Demokraten ermöglichten das allgemeine Wahlrecht, die konsequente Entmachtung der Kirche und traten für die Republik als Staatsform ein. Genau an diese Gedanken, an diese Taten gilt es anzuknüpfen.

Eine radikale, linksliberale Partei in Deutschland könnte die Frage der sozialen Gerechtigkeit stellen, ohne in das Lager der antikapitalistischen Sozialträumer abzugleiten. Es gilt die gewerkschaftliche Freiheit zu schützen und die menschlichen Bedürfnisse über die des Marktes zu stellen. Eine solche Partei könnte auch international für Menschenrechte eintreten, ohne dabei in Pro- oder Anti-Gegensätze zu verfallen.

Freiheit würde wieder als Grundprinzip für alle Menschen gelten. Ein neuer Aufbruch, um die Vorzüge und die Teilnahme an der Demokratie bedingungslos allen Menschen möglich zu machen.

Bereits seit dem 19. Jahrhundert sind Radikale Anhänger des politischen Liberalismus und zählen sich zum linken Flügel. Ihre Protagonisten würden heute mehr gebraucht denn je.

 

Was zum Teufel ist Radikaldemokratie? Etwa noch mehr wählen???

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Die Frage kann man mit Ja beantworten: Mehr individuell entscheiden, frei und gleich: Selbstbestimmung. Ein Wort, das substanziell den liberalen, oft als „Negative Freiheit“ reduzierten „Freiheit!“-sideal überragt. Denn Selbstbestimmung bedarf aller drei Freiheitspole: Negative, positive und republikanische Freiheit (Wahlen).

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Negative_und_positive_Freiheit

Radikaldemokratie kann gut in den Selbstbeschreibungen der Jungdemokraten(/Junge Linke) erläutert werden.

Warum ist Demokratie essenziell mehr als das, was die Allgemeinheit darunter versteht?

Demokratie bedarf vor allem eines: Permanente Emanzipation aller Bürger.

“ […] JungdemokratInnen/Junge Linke sind ein parteiunabhängiger politischer Jugendverband mit radikaldemokratischen und emanzipatorischen Selbstverständnis. JungdemokratInnen/Junge Linke setzen sich ein für die Emanzipation des Einzelnen und für gesellschaftlichen Verhältnisse, die Selbstbestimmung umfassend ermöglichen. Befreiung des Einzelnen von Herrschaft und Unterdrückung und die Schaffung einer emanzipatorischen Gesellschaft sind für uns unmittelbar miteinander verknüpft
Freiheit verstehen JungdemokratInnen/Junge Linke nicht als bloße Wahl zwischen verschiedenen Parteien, Konsumgütern, Arbeitsplätzen usw., die dem Menschen nach fremden Ermessen vorgesetzt werden. Soll Freiheit nicht nur auf dem Papier stehen, müssen auch die materiellen Voraussetzungen vorhanden sein, Freiheiten zu nutzen und denkbare Alternativen selbst zu gestalten. Deshalb treten JungdemokratInnen/Junge Linke für die Schaffung gesellschaftlicher Verhältnisse ein, die auch in sozialer und ökonomischer Hinsicht demokratische Partizipation und das Wahrnehmen individueller Rechte tatsächlich ermöglichen.

JungdemokratInnen/Junge Linke setzen sich für die Demokratisierung aller Lebensbereiche ein und treten ein für den gesellschaftlichen Abbau von Herrschafts- und Machtverhältnissen, um die selbstbestimmte Gestaltung der Lebensverhältnisse eines jeden Einzelnen zu ermöglichen. Die Idee der Demokratie, durch formale Verfahrensgarantien allen Betroffenen die gleiche Chance auf Partizipation zu eröffnen, darf nicht länger nur auf einen schmalen Bereich des Staates begrenzt bleiben. Deshalb darf es Demokratie nicht nur alle vier Jahre geben, sondern täglich, in der Schule, im Betrieb, in der Familie …: einfach überall, wo kollektiv verbindliche Entscheidungen getroffen werden müssen.“

Das komplette lesenswerte Manifest (Die FDP -Jugend überholt damit für einen kurzen Zeitraum die Jusos links!):

http://www.jdjl-hessen.de/doc/selbstbeschreibung.pdf

Die Triade Freiheit Gleichheit Brüderlichkeit

Teil 1: Die Wertung der drei Werte

Freiheit Gleichheit Brüderlichkeit – Die Triade vor allem eines Gefühls, dass in Erinnerung an die Geschichte der französischen Revolution das eigene innere Utopia eines jeden politische Realität werden kann – Doch das Blutvergießen im Laufe der Französischen Revolution zeigte auch, dass diese Triade unterschiedlich ausgelegt werden kann. Im freiheitlichen emanzipatorischen Sinne, wie auch im gleichmacherischen, repressiven Sinne. So nahm der historische Liberalismus vor allem die Freiheit statt Brüderlichkeit. Brüderlichkeit wurde zunächst mit involviert, schnell aber uminterpretiert [s.unten: Marx:“Philosophen…“] Es wurde eher das Brüderliche während Revolution bzw. des Liberalen Wandels gemeint, danach sollte schön jeder seine eigenen Wege gehen. Maximal wurde Brüderlichkeit- solange die Triade bestand hatte [Geschichte des Demokratismus/Radikaldemokratismus folgt] als das ‚Solidarisch sein‘ zugunsten eines Gesellschaftsvertrags, der jeden im Sinne des Liberalismus Rechte einräumt.

Aus dieser liberalen Sicht der Triade kam man final zu einem Kapitalismus (im Sinne der eigentlichen Bedeutung ‚Dominanz des Kapitals’*) a la Manchesterliberalismus oder des modernen Finanzkapitalismus, der sicherlich die Freiheit verteidigt, und Gleichheit auch- wenn es um Papierrechte geht… Ob der moderne prekär Beschäftigte jedoch faktisch Rechtsgleichheit genießt (das Recht ist schließlich auslegbar, und eine Armada der besten Anwälte hat noch nie geschadet).

Die drei Werte wurden eben historisch unterschiedlich gewichtet, gleich dem Zitat von Marx „Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert; es kommt aber darauf an, sie zu verändern.“[Marx, Thesen über Feuerbach, Fassung von 1988] – nur eben umgekehrt: Mit den drei Werten veränderte man die Welt, ohne jedoch diese Welt, wie auch- und vor allem- die Werte vorher auch zu interpretieren. So wurde jedes Mal in der Geschichte dieser Triade aus drei gleichen Symbolen („Freiheit!“ als Symbol der Befreiung von Knechtschaft, „Gleichheit!“ als Symbol gleicher Rechte oder „Solidarität“ als nicht zufälligen Wahlspruch des Sozialismus) drei unterschiedlich gewichtete Werte. Und das meist, ohne sich diese Umstand einzugestehen. Der Sozialismus stalinistischer Prägung war zynisch gemeint schließlich vor allem eines: Die Freiheit, die Befreiung der Arbeiterklasse.

*Kapitalismuskritiker und Antikapitalisten müssen sich permanent den Vorwurf gefallen lassen, mit Kapitalismus auch jede Form der Marktwirtschaft zu meinen und per se kollektivistische Planwirtschaft zu wollen. Dass libertäre bzw. individualistische Anarchisten sehr wohl ‚eine‘ Form der Marktwirtschaft wollen, zeigt diesen Widerspruch, der sich tief in jeden politischen Laien einbrannte. Ein Sieg (neo-)liberaler Hegemonie (neoliberal in der modernen Bedeutung: Thatcher, Reagen, „marktkonforme Demokratie‘).